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Montag, 29. Juni 2015

Mehr Volksentscheide und wirklich mitreden?

(SV)

Berliner wünschen mehr Bürgerbeteiligung

Eine Mehrheit der Berliner befürwortet einer Umfragevor im Mai 2015 zufolge eine größere Anzahl von Volksentscheiden.

Das ergab eine repräsentative Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der «Berliner Zeitung» (Dienstag). Demnach wünschten sich 59 Prozent mehr Volksentscheide, 39 Prozent sprachen sich dagegen aus.

Zudem sollten Berliner aller Nationalitäten bei Volksentscheidungen abstimmen dürfen, finden 61 Prozent. 36 Prozent sind dagegen. Bei einer geplanten Umfrage über eine Olympiabeteiligung hätten nach den Vorstellungen von Innensenator Frank Henkel (CDU) nur deutsche Staatsbürger teilnehmen dürfen.

Nach Meinung von 72 Prozent der Befragten sollten Volksentscheide ungültig sein, wenn nur wenige Berliner mit Ja gestimmt hätten. Ein Viertel der Befragten sieht das anders.

Für die Umfrage wurden 22. bis 28. Mai 2015 vom Forsa-Institut 1005 repräsentativ ausgewählte Berliner befragt. Die Fehlertoleranz liege bei plus/minus drei Prozentpunkten, hieß es.