(Mehr Demokratie) Die Bewegung gegen TTIP/CETA und für Demokratie hat unglaublich viel erreicht. TTIP ist so gut wie vom Tisch und CETA wackelt. Selbst die Zustimmung des EU-Parlaments ist momentan nicht sicher. Dies war nur möglich, weil so viele Menschen aufgestanden sind und „Nein“ gesagt haben.
Und es sind auch unsere Strategie und Maßnahmen:
• Verfassungsbeschwerde mit über 125.000 Unterstützern
• Volksinitiativen in NRW und Schleswig-Holstein
• Volksbegehren in Bayern
• Vorbereitung eines Referendums in den Niederlanden
• Beteiligung an Großdemos mit hunderttausenden Menschen in acht Städten
Doch noch sind die Abkommen nicht gestoppt. Die Auseinandersetzungen um TTIP und CETA zeigen zweierlei: Wir können bereits ohne bundesweite Volksentscheide viel erreichen. Und wir benötigen dringend bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide, damit wir ohne Umwege über Fragen wie CETA abstimmen können – es wird Zeit für mehr Verbindlichkeit!
Darum setzen wir uns ständig für direkte Demokratie in Deutschland ein. In 2016 haben wir Reformen in Thüringen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern erreicht. Und 2017 starten wir eine Kampagne für bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide.
Demokratie ist kein Geschenk. Das zeigen uns die Entwicklungen in Ungarn, Polen und in der Türkei. Für die Demokratie müssen wir uns einsetzen. Volksbegehren und Volksentscheide stärken die Demokratie, schützen uns vor populistischen Bewegungen.
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