Seite 2: Aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Bürgerbeteiligungen in Deutschland


Bürgerinitiative
Wöchentliches Update  12. Juli 2016
Nachrichten
Berliner Morgenpost
Bürgerinitiative will gegen „Lollapalooza“ demonstrieren
Bürgerinitiativen wollen gegen das Rockfestival demonstrieren. Sie fürchten, dass der frisch sanierte Treptower Park Schaden nimmt.
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Westfälische Nachrichten
BürgerinitiativeGremmendorfer Weg : Initiative klagt gegen die Stadt
Die Bürgerinitiative Gremmendorfer Weg hat jetzt offiziell mitgeteilt, dass sie beim Verwaltungsgericht Münster gegen den Ratsbeschluss vom 29.
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Hannoversche Allgemeine
Bürgerinitiative will Bahntrasse abwenden
Die Bürgerinitiative (BI) Seelze gegen neue Bahntrassen begrüßt das angekündigte Dialog-Forum zu der geplanten Bahntrasse, sagte die ...
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Nordbayern.de
Ansbacher Bürgerinitiativeprotestiert gegen Fluglärm
Dazu aufgerufen hatte dieBürgerinitiative "Etz langt's!" Sie setzt sich seit Jahren für hubschrauberlärmgeplagte Menschen rund um die Kasernen in ...
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Bürgerinitiative wegen Freibad und Kinzigtalbad gegründet
1,4 Millionen Euro für das Kinzigtalbad und 1,8 Millionen Euro für das Freibad – die Kosten für die beiden Projekte, an denen die Stadt Hausach ...
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Wolfsburger Allgemeine
Bürgerinitiative: Lösung für Tempolimit am Friedhof
Meine. Die Bürgerinitiative Meiner Mitte sieht sich am Ziel. Nach siebenjährigem Einsatz für mehr Verkehrssicherheit am Friedhof Meine scheint nun ...
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Aus der Bürgerinitiative "Wunsiedel ist bunt" wird ein Netzwerk
Wunsiedel - Die Bürgerinitiative (BI) "Wunsiedel ist bunt" formiert sich neu. Das Netzwerk "Wunsiedel ist bunt" soll künftig alle Aktivitäten der ...
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Rhein-Neckar Zeitung
Bürgerinitiative kämpft um sichere Kreuzung am Luisenring
Die Ampelphase am Luisenring sei so kurz, dass man meist nur die schmale Verkehrsinsel erreiche, kritisiert die Bürgerinitiative. Fotos: vaf.
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Rosenhang: Bürgerinitiative lädt ein
Die Anwohner am Rosenhang und Interessierte lädt dieBürgerinitiative zur Gestaltung des neuen Bebauungsplans „Zwischen ...
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Bürgerinitiative: „Weiter wehren gegen Windkraftpläne“
Tettens Die Bürgerinitiative „Mein Wangerland“ um Sprecher Timo Ostermann lädt am Montag, 11. Juli, um 19 Uhr ins „Deutsche Haus“ nach Tettens ...
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Web
Die Europäische Bürgerinitiative
Eine Sendung über das Instrument der EuropäischenBürgerinitiative Heinz-Rudolf Miko (Pressesprecher der Europäischen Kommission in Wien) und ...
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Bürgerbeteiligung
Wöchentliches Update  12. Juli 2016
Nachrichten
Bundesstadt.com (Blog)
Bonner Kultursubventionen contra Bürgerbeteiligung
Der Vertrag mit dem Intendanten der Bonner Oper wurde letzte Woche vorzeitig um acht Jahre verlängert, während mehrere Initiativen fordern, die ...
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Thüringer Allgemeine
Atommüllendlager Thüringen: Linke fordert mehr Bürgerbeteiligung
Die Linke fordert mehrBürgerbeteiligung bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll. Der Aufschrei in Thüringen hat sich gerade etwas gelegt: ...
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Süddeutsche.de
Historie derBürgerbeteiligung - Einfach mitreden
Am Ende gibt der Autor Empfehlungen zur Bürgerbeteiligung wie "bei stadtplanerischen Wettbewerben die Jury mit den Wünschen der Bürger schon ...
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Wochenblatt.de
Umbau der Ortsdurchfahrt Lappersdorf: CSU regt Durchführung einerBürgerbeteiligung an
Juli, den Antrag, dass vor der Fortführung der weiteren Planungen zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Lappersdorf eine Bürgerbeteiligung ...
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Thüringische Landeszeitung
Mohring im Sommer-Interview: Bürgerbeteiligungwird Wahlkampfthema
Für CDU-Landeschef Mike Mohring wäre ein Referendum die Chance, das rot-rot-grüne Projekt der Gebietsreform noch zu kippen. Die Frage nach ...
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Allgemeine Zeitung
Mit der FDP auf Schlagloch-Tour durch Mainz - GroßeBürgerbeteiligung
MAINZ - Natürlich sind die vielen Löcher, Risse und Holperstellen auf den Mainzer Straßen ein Ärgernis, und dennoch war bei der FDP-Suche nach ...
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SÜDKURIER Online
Stadtplanung mitBürgerbeteiligung
Wie entwickelt sich Wehr? Nicht nur mit Blick auf das Brennet-Areal im Ortszentrum beauftragt der Gemeinderat ein neues Stadtentwicklungskonzept, ...
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SÜDKURIER Online
Bürgerbeteiligung auf dem Friedhof Langenargen
Zu geplanten Großprojekten will Bürgermeister Achim Krafft künftig Bürgerworkshops veranstalten. Den Beginn machte er mit einem Ortstermin auf ...
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Bürgerbeteiligung in die Tonne treten
Wenn die Verwaltung so weiter arbeitet, kann man dieBürgerbeteiligung in die Tonne treten. Ich persönlich gehe davon aus, dass der Förderverein ...
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Tagesspiegel
Anhörung der InteressenvereinigungBürgerbeteiligung Dahlem: Kein Rugby-Stadion in Dahlem
Dies erklärten übereinstimmend Vertreter von CDU, SPD und Grünen bei einem Hearing, zu dem die Interessenvereinigung Bürgerbeteiligung ...
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Web
Personen
Experten / Bürgerbeteiligung · Experten / Jugend und Religion · Kommissionen / Weitere Kommissionen · Experten / Sportsucht · Experten / ...
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Arndt Klocke: "Ein wichtiges Stichwort ist hier die Bürgerbeteiligung"
Ein wichtiges Stichwort ist hier die Bürgerbeteiligung, insbesondere Bürgerbeteiligung at first. Wir haben bei ganz vielen Verkehrsprojekten – Stuttgart ...
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Broschüre: Stadtwerke undBürgerbeteiligung
Die Broschüre „Stadtwerke und Bürgerbeteiligung – Energieprojekte gemeinsam umsetzen“, die die kommunalen Spitzenverbände und der VKU ...
Bürgerinitiative
28. Juni 2016
Nachrichten

Genügend Unterschriften gesammelt - Bürgerinitiative übergibt Listen
Die Bürgerinitiative "Transgour-nee" hat nach eigenen Angaben die notwendige Zahl an Unterschriften beisammen - am Samstag, 2. Juli, wird sie die ...
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saarbruecker-zeitung.de
Bürgerinitiative kritisiert „sinnlosen Beschluss“
Die Bürgerinitiative verweist darauf, dass das von der Verbandsgemeinde Kell am See beauftragte Gutachterbüro BGH Plan im erforderlichen ...
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Kurier

Bürgerinitiative will Autobahn blockieren
Eine Demonstration auf der Tauernautobahn hat die Bürgerinitiative "L(i)ebenswert Seeboden" angekündigt, um gegen den geplanten Ausbau einer ...
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solinger-tageblatt.de

Bürgerinitiative beauftragt Anwalt
Die Bürgerinitiative „Wir in Solingen“ (WIS) will durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen, ob der Ratsbeschluss, der für Donnerstag geplant ist, der ...
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Bürgerentscheid rückt näher - Bürgerinitiative übergibt Listen
Die Bürgerinitiative "Transgour-nee" hat nach eigenen Angaben die notwendige Zahl an Unterschriften beisammen - am Samstag, 2. Juli, werden die ...
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Berliner Woche

Vollendete Tatsachen? Bürgerinitiative kritisiert übereiltes Vorgehen des Senats in Sachen ...
Die Bürgerinitiative ist weiterhin gegen eine massive Bebauung der Elisabeth-Aue. Bei mehreren Protestveranstaltungen, wie hier im vergangenen ...
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Albstadt-Lautlingen - Ortsumfahrung: Lautlinger gründen Bürgerinitiative Protest kommt unter ein ...
Die Lautlinger gehen in die Offensive: 15 Bewohner haben eine Bürgerinitiative gegründet. Das Ziel ist klar formuliert: Es geht darum, die ...
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NÖN Online

Bürgerinitiative protestierte gegen Stupa-Bau im Bezirk Tulln
Grafenwörth (APA) - Eine Bürgerinitiative protestiert gegen den Bau eines buddhistischen Stupa in Grafenwörth (Bezirk Tulln). 30 bis 40 Personen ...
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Boyens Medien (Pressemitteilung) (Abonnement)

Friedrichskoog: Unverständnis bei der Bürgerinitiative
Die Bürgerinitiative Hafen-Zukunft hat die Protestschilder auf der Südseite des Hafens gesammelt. Eine Gedenkstätte. Foto: Meißner Bild vergrößern.
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Tagesspiegel

Bürgerinitiative kämpft um Aufwertung des Kranoldplatzes
Seit Jahren versucht eine Bürgerinitiative, den Platz in Lichterfelde aufzuwerten, doch ein Bürgerantrag stoppte das Unterfangen. Der Knackpunkt: Ein ...
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Web

3 Quellen anzeigen
Grafenwörth (APA) - Eine Bürgerinitiative protestiert gegen den Bau eines buddhistischen Stupa in Grafenwörth (Bezirk Tulln). 30 bis 40 Personen ...
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Neuburg: Neue Bürgerinitiative gegen Donaubrücke
Neuburg: Neue Bürgerinitiative gegen Donaubrücke. Es ist eines der schwersten Themen in der Verkehrsplanung: Der Bau von Brücken. In Neuburg ...
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HTML
Bürgerinitiative betreffend "Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (85/BI). (Wiederaufnahme der am 2. März 2016 ...
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DBE am Ende
Bundestag ordnet Zuständigkeiten bei der Atommüllentsorgung neu. Während in der Endlagerkommission des Deutschen Bundestages noch um ...
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Alter
Am 5. Juli wird die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages ihre Empfehlungen zur Endlagersuche auf einer Pressekonferenz öffentlich ...


Bürgerbeteiligung
 28. Juni 2016
Nachrichten
DIE WELT

Bürgerbeteiligung beim Wiederaufbau in Braunsbach geplant
Braunsbach (dpa/lsw) - Der Wiederaufbau des vom Unwetter zerstörten Örtchens Braunsbach (Kreis Schwäbisch Hall) wird nach Einschätzung von ...
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Augsburger Allgemeine

Augsburg: Kritiker: Bürgerbeteiligung war eine „teure Alibiveranstaltung“
Die Kritiker der geplanten Theatersanierung bemängeln die Bürgerbeteiligung. Und sie wollen bald genügend Unterschriften zusammen haben.
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Nassauische Neue Presse

Partei wendet sich gegen den Kauf des "Blechkopps": SPD fordert mehr Bürgerbeteiligung in Elz
27.06.2016 Auf der Jahreshauptversammlung der SPD erklang die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung in Elz. Der neue Vorstand schaut ...
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Mangfall24 (Pressemitteilung) (Registrierung)

Bürgerbeteiligung am Stammtisch
Bad Aibling - Der Bad Aiblinger ÖDP-Stadtrat Wilhelm Bothar setzt sich für mehrBürgerbeteiligung ein. Deshalb findet am Dienstag den 28 Juni um ...
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Blick aktuell (Pressemitteilung)

Gemeinschaft entsteht nur durch Bürgerbeteiligung und lebendiges Vereinsleben
Bad Hönningen. Bürgerbeteiligung als wichtiger Teil der demokratischen Kultur fördert das gemeinschaftliche Zusammenleben einer jeden Stadt.
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Südwest Presse

Stefan Ohr will mehr Bürgerbeteiligung
Mit mehr Bürgerbeteiligung will Stefan Ohr auf das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Kirchberg reagieren. Ohr war nur knapp wiedergewählt worden ...
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porz erleben (Registrierung) (Blog)

Bündnis „Porz-Mitte“ bereitet Bürgerbeteiligung vor
Bündnis „Porz-Mitte“ bereitet Bürgerbeteiligung vor ... Gespräche und Verhandlungen“ genutzt, um jetzt zu einer breiten Bürgerbeteiligung aufzurufen.
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Hochbahn: Bürgerbeteiligung startet
Die neue Hamburger U-Bahn-Linie U5 soll künftig von Bramfeld über Steilshoop, die City Nord und die Innenstadt in den Hamburger Westen bis zum ...
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Badische Zeitung

Wo der Schuh drückt
Zur Einbindung der Bevölkerung in die kommunalpolitische Arbeit will die CDU Zell neue Wege gehen. Um die Anliegen der Bürger besser zu ...
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Rhein-Neckar Zeitung

Wieblinger wollen keine neue Neckarquerung
Sowohl der Stadtteilverein als auch der BUND sind Mitglied im "Bündnis fürBürgerbeteiligung Masterplan Neuenheimer Feld" und wollen über das ...
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Web

Bürgerbeteiligung: Auswertung folgt schriftlich
Die Befragung verfolgt dabei ein anderes Ziel als die Entwicklung der Wuppertaler Leitlinien fürBürgerbeteiligung. Während es bei der ebenfalls ...
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Bürgerbeteiligung zu den geplanten Baumaßnahmen rund um die Uniklinik
Anlässlich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 971 -- Parkhaus Uniklinik -- und des Masterplans für die künftige Entwicklung im Bereich ...
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Bürgerbeteiligung beim Wiederaufbau...
Bürgerbeteiligung beim Wiederaufbau in Braunsbach geplant. DIE WELT - vor 44 Minuten . Braunsbach (dpa/lsw) - Der Wiederaufbau des vom ...
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Unwetter: Bürgerbeteiligung beim Wiederaufbau in Braunsbach geplant
Braunsbach (dpa/lsw) - Der Wiederaufbau des vom Unwetter zerstörten Örtchens Braunsbach (Kreis Schwäbisch Hall) wird nach Einschätzung von ...
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BI Fahrradwege nach wie vor wichtig

(Haldensleben) Radwege sind nach wie vor ein brisantes Thema. Gerade jetzt, wo ab Juni 2016 Radler mit E-Rasern konkurrieren dürfen, notfalls müssen Radler auf die Straße zurück, wenn Tesla-Flitzer oder Scooter-Teams auf dem Radweg reisen möchten. Je mehr E-Vehikel-Benutzer desto schlechter die Karten für Radler.

Die 43 Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) „Bau eines Radweges entlang der L 24 von Etingen nach Oebisfelde“ lassen sich davon nicht abschrecken, sie kämpfen weiter für ihren Radweg entlang der Landesstraße 24 von Etingen nach Oebisfelde. Die Landesstraße 24 ist eine vielbefahrene Straße mit allen bekannten Gefahren für Radler. In einer Radel-Demo vor wenigen Tagen haben die Radfahrer für den Radweg  geworben. In der Gruppe waren auch 15 Kinder dabei, die von sicheren Radwegen am meisten profitieren würden.


Bürgerinitiative fehlt: Illegale Müllabladeplätze in Stendal

In der grünen Oase an der Ecke Hanseallee / Lemgoer Straße hat der Entsorger die Müllcontainer abgeräumt, weil die Vermieter nicht mehr zahlen. Doch es gibt nach wie vor Menschen, die Abfälle dann eben dorthin schmeißen, wo früher einmal die Behälter dafür standen. Müllecken wie diese gibt es im Süden von Stendal mehrere. Eine Initiative hat sich noch nicht gebildet.

Die Stadt versucht in dem Abfall Hinweise auf den Verursacher zu finden. Dies stellt sich aber recht schwierig dar. Letztlich bleibe der Stadt nichts anderes übrig, als dem Landkreis als zuständige Abfallbehörde die illegale Müllentsorgung anzuzeigen. Der Kreis veranlasst dann, dass der Platz gesäubert wird. Es könne eben nur immer wieder aufs Neue weggeräumt werden, um vielleicht irgendwann einmal die illegalen Müllentsorger durch einen sauberen Platz abzuschrecken. Die Allgemeinheit büßt durch erhöhte Müllgebühren für das unverantwortliche Verhalten von einigen wenigen.

Der säumige Vermieter Raks AG ist zahlungsunfähig. Die ständig wachsenden Außenstände hatten dazu geführt, dass die Stadtwerke im Sommer 2014 den Trinkwasserhahn abdrehten. Dies war für die meisten Mieter der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, nachdem im April die Versorgung mit Fernwärme und Warmwasser eingestellt, Mitte Mai der Allgemeinstrom abgedreht worden war, die Treppenhäuser dunkel blieben und die Klingelanlage nicht mehr funktionierte. Eigentümer ist die türkisch-aserbaidschanische Firma ME Real Estate. Eine weitere Zwangsversteigerung werde anberaumt. Vom Vermieter ist keine Adresse mehr bekannt.


Bürgerinitiativen gegen und für Stationierung von Hercules-Maschinen bei Augsburg

Wegen der Überflüge des Neuburger Geschwaders 74 geht einer Bürgerintiative gegen Fluglärm im Lechfeld die Arbeit nicht aus. Der anderen Initiative "Pro Lechfeld" liegt das Gegenteil, nämlich die Stationierung neuer Transportmaschinen am Herzen. Der Luftwaffe gehe es um den Kauf von etwa 10 Transportmaschinen vom Typ C-130 Hercules. Die Flugzeuge könnten Einsätze übernehmen, für die der neue Airbus A400M etwa wegen seiner Größe oder technischen Probleme nicht in Frage kommt. Im Vergleich zu anderen Standorten, die sich für die Stationierung interessierten, etwa Hohn in Schleswig-Holstein, sei die Entfernung zu Einsätzen im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nord- und West-Afrika vom Lechfeld aus geringer. Die Hercules-Maschinen sollen in Ergänzung zum neuen Airbus A400M angeschafft werden, der die Transall-Maschinen ersetzen soll. 

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