Dienstag, 31. Januar 2017

Sicherheitszonen für Flüchtlinge im Orient-Kriegsgebiet?

Die große Weltpolitik wie eh und je am TELEFON: Trump telefoniert mit den Saudis, den Emiraten und mit Putin, um eine Lösung und Befriedung im islamischen Großkonflikt zu suchen. Dabei wurde beschlossen, Sicherheitszonen in Syrien und im Jemen für Flüchtlinge  und die Bevölkerung einzurichten. Ob das bedeutet, dass diese Zonen von wildgewordenen Verteidigern und Angreifern verschont bleiben müssen, muss sich noch zeigen. Explizit Saudi-Arabien, das im Jemen indirekt gegen den Huthiunterstützer Iran und die Huthis kämpft, erklärte sich bereit, Sorge zu tragen. Jemen ist ganz entsetzlich von Hunger, Elend und Krieg gebeutelt. Mit Putin wurden tatsächlich gemeinsame Pläne gemacht, den ganzen Orient-Weltkrieg einzudämmen, die ISIS mit ganz anderen Mitteln und Strategien zu bekämpfen als bisher. Dem Irak wollen beide Supermächte wegen der laufenden "Destabilisierungsaktionen" ihre "Aufmerksamkeit" schenken.

"The president requested, and the King agreed, to support safe zones in Syria and Yemen, as well as supporting other ideas to help the many refugees who are displaced by the ongoing conflicts". 

Die Saudi Press Agency erwähnte die Sicherheitszonen mit keinem Wort, sah aber die tiefen Bande zur USA. Von Bann gegen die arabischen Freunde auch keine Spur. 

Montag, 30. Januar 2017

Handicap International: NEIN ZU BOMBEN AUF WOHNGEBIETE!




In einem improvisierten Flüchtlingslager im griechischen Idomeni hat Lara, eine junge Filmemacherin und Aktivistin von Handicap International, Sami aus Syrien und seine Familie kennen gelernt. Heute lebt der junge Mann in München – und hat Lara in einem sehr persönlichen Filminterview vom Leben im Kriegsgebiet erzählt. 

Seine tief bewegende Erzählung macht erschreckend deutlich, was die Bombardierung von bevölkerten Gebieten bedeutet. 

Sami Hashm wurde 1993 in Aleppo im nördlichen Teil Syriens geboren. Nach der Schule beginnt er ein Architekturstudium an der Universität in Aleppo. 2011 stehen auf einmal Panzer im Viertel hinter seinem Haus, Raketen schlagen in Nachbarshäuser ein. Sami und seine Familie erleben den Ausbruch des Krieges hautnah mit. Die folgenden Jahre sind gekennzeichnet von dem brutalen bewaffneten Konflikt, der radikalen Einfluss auf alle Bereiche des (öffentlichen) Lebens nimmt. In diesem Interview legt Sami ein eindrucksvolles Zeugnis der Kriegsgeschehnisse in Aleppo ab, unter denen vor allem die Zivilbevölkerung zu leiden hat. 2015, nach vier Jahren im Krieg, entscheidet sich die Familie zur Flucht. „In Aleppo konnte man nur noch auf den Tod warten“, sagt Sami. In Syrien finden sie keinen sicheren Ort. Die Hashms verlassen das Land und schlagen sich über den Libanon, die Türkei, Griechenland und weitere Stationen nach Deutschland durch. Samis Testimonial steht stellvertretend für die Geschichte Hunderttausender Menschen, die von Waffengewalt und Krieg zur Flucht gezwungen wurden.

Unterschreiben Sie 
hier die Petition NEIN ZU BOMBEN AUF WOHNGEBIETE!

Samstag, 28. Januar 2017

Special: Trumps Bann gegen Moslems aus den 7 größten islamischen Konfliktstaaten

(27.01.2017, NYT) 
Trump: "I hereby proclaim that the entry of nationals of Syria as refugees is detrimental to the interests of the United States and thus suspend any such entry ...".
 “We want to ensure that we are not admitting into our country the very threats our soldiers are fighting overseas. We only want to admit those into our country who will support our country, and love deeply our people.”

Von einem totalen Einreiseverbot sind für die nächsten drei (vier) Monate auch der Iran, Irak, Sudan, Libyen, Somalia und Jemen betroffen. Danach dürfen nachweisliche Christen aus diesen Ländern (hier soll getestet werden) einwandern, der muslimische Rest nicht. Mit dieser Maßnahme wird die Zahl der Flüchtlinge von ca. 100.000 auf die Hälfte gesenkt. Beobachter erwarten eine Erweiterung der Liste abgelehnter Länder, zumal Saudi Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Libanon beispielsweise als Herkunftsländer von 09/11-Terroristen noch fehlen. Aufgrund der wirtschaftlichen und militärischen Kooperation mit den Saudis und den Emiraten wird für sie ein Bann unwahrscheinlich sein. Libanons Hisbollah feuert dagegen mit Sadads Truppen weiter Raketen auf Oppositionelle in Wohngebieten, während Israel die Stellungen dieser Raketenwerfer beschießt.




Trump hat damit bei viel geringerer Flüchtlingszahl als in Europa ein klares Nein an die Hilfe für Moslems erteilt, was nach Diskriminierung aussieht, politisch aber eine klare Absage an die blutige Ideologie dieser Religion und Feindschaft gegenüber Christen und den USA darstellt. Er vermeidet damit auch, dass feindliche Gruppen in den USA stärker Fuß fassen und die Konflikte zu Hause weiterschüren und finanzieren, Terrorakte durchführen oder unerwünschte Gesinnungen im US-Alltag weiterverbreiten. All die Moslems, die Radikalität verabscheuen, haben allerdings zurzeit auch keine Chance mehr.


Im gleichen Atemzug wurde ein Ausbau der militärischen Stärke verkündet, mehr Geld, mehr Fahrzeuge, Flugzeuge etc., wobei Trump ein Kritiker des laufenden auf rund 2450 Stück angelegten F35 Fighter-Projektes ist, und an anderer Stelle die Flugzeugstückzahl erhöhte. 

Mittwoch, 25. Januar 2017

Washington: Pressefreiheit wie in Mexiko, Nordkorea oder im Iran mit Füßen getreten

Was wäre in Berlin und Deutschland los, hörte man davon, dass Reporter von Pro 7, Onlinemedien und der TAZ über gewalttätige Ausschreitungen anlässlich der Präsidenten- oder Kanzler/innen/wahl berichten und anschließend inhaftiert werden? Wir wären entsetzt, würden erkennnen, dass wir es nicht mehr mit der Demokratie zu tun haben, die wir kennen. Deutschland stünde Kopf.

Was würde in den Vereinigten Staaten von Amerika passieren? Die Leute wären ebenso entsetzt, wehrlos, sie wüssten nicht, wie das passieren konnte, was los wäre und welche Entwicklungen gegenwärtig Boden gewännen.


Und es ist passiert: Mindestens sechs Reporter wurden inhaftiert und angeklagt wegen ihrer Berichterstattung über gewalttätige Demonstrationen in Washington, D.C., anlässlich der Amtsvereidigung von Donald Trump am vergangenen Freitag. Es kamen wohl +/- 200.000 Menschen zur Demonstration, darunter viele Frauenrechtlerinnen wegen seiner heftigen Frauenbeleidigungen. Auch in Frankreich, Argentinien und weiteren Ländern wurde oft von Frauenbewegungen gegen Trump protestiert. 


Drei der inhaftierten Journalisten drohen jeweils 10 Jahre Gefängnis und eine 25.000-Dollar-Geldstrafe, wenn sie verurteilt werden: Evan Engel, ein führender Video-Produzent und Filmemacher für den Online-Shop Vocativ; Alexander Rubinstein, Korrespondent für die russische Regierung im Kabelkanal RT America und Aaron Miguel Cantú, ein Schriftsteller für die linksgerichtete Truthout-Nachrichten-Website.
Ähnliche Anklagen wurden auch gegen drei weitere Journalisten erhoben, den Webdokumentarproduzenten Jack Keller, den unabhängigen Journalisten Matt Hopard und den Fotojournalisten und Aktivisten Shay Horse.

Den Gerichtsdokumenten waren keinerlei spezifische Beweise zu entnehmen, bis auf den, dass jeder von den sechs unter 230 Personen waren, die im Zuge einer Massenverhaftung in der Innenstadt von Washington festgenommen worden waren. Sie gelten als Teilnehmer des "Anarchisten-Chaos", das zu mehr als 100.000 Dollar Sachschäden führte, und eher geringe Verletzungen von sechs Polizeibeamten, die versuchten, die Gewalt einzudämmen.
Das Komitee zum Schutz von Journalisten spricht von einer übertriebenen Reaktion der Staatsanwaltschaft und fordert die Behörden auf, dieses Verhalten sofort fallen zu lassen. 
Engel und Rubinstein haben in den letzten Tagen betont, dass sie einfach ihre Arbeit machen, wenn sie Ereignisse auf der Straße festhalten, das Zerschlagen von Schaufenstern und von Kranken- und Feuerwehrfahrzeugen, brennende Mülleimer, Autos, Angriffe auf Polizisten mit einem Stück Beton und einem langen Metallpfosten usw. Der dritte Beschuldigte Cantú konnte sich nicht äußern, er wurde weggesperrt. "Die Verhaftung und Anklage gegen den Journalisten Evan Engel, der die Proteste für Vocativ festhielt, sind ein Affront gegen die Verfassung und die journalistische Freiheit", sagte ein Sprecher des Auftraggebers von Engel.

Die Polizisten beschlagnahmten Engels Kamera und Mobiltelefon, so ein Sprecher von Vocativ, und Regierungsvertreter aus Washington schlugen vor, dass die Polizei die Daten von diesen und anderen beschlagnahmten Geräten einfach löschen sollte. Das Metropolitan Police Department antwortete derweil nicht auf E-Mails und Anrufe der Tageszeitung The Daily Beast.
Wir staunen über solche Maßnahmen und Möglichkeiten in den USA ... 

(Quelle: The Daily Beast) 

Vor allem Frauen haben die Demonstrationen gegen Trump initiiert

Samstag, 21. Januar 2017

Bestandsaufnahme - Blick in die Presse

Während Italien nach seinen Erdbebenopfern unter den Skifahrern sucht, Merkels Stärke und Reichweite ihrer Entscheidungen vor allem in Frankreich gelobt werden, gehen weiter Raketen in Istanbul, Syrien, Jemen, Irak, Afghanistan, Israel, Palästina usw. nieder, gehen Autos, Busse in denselben Ländern plus Pakistan hoch, richten vereinzelte Fanatiker in Europa und in aller Welt Schäden an und bringen Menschen im Kampf gegen die falsche Lebensauffassung oder Religion um, warten 400.000 orientalische Asylanten in D auf einen Arbeitsplatz, teils immer noch in Hallen oder anderen Massenunterkünften, kaufen andere Einwanderer die Restposten der Immobilien auf, plädiert der scheidende Präsident von D für eine entschlossene Verteidigung des Landes, als ob das Mänover an den Ostgrenzen bereits ein Verteidigungsakt sei (oder steht der Feind innerorts?), warnt vor Pazifismus als Gesinnung der Schwäche (damit indirekt auch vor basisdemokratischen Friedenswünschen), fordert einen Zusammenhalt der NATO, während der 45. Präsident der USA sein Amt antritt, den Muslimen und ihren Kampforganisationen den Krieg ansagt, die Nato für völlig obsolet hält, einen Rückzug seines Landes aus Europa erwägt, damit die Rest-Nato einem überrüsteten Russland überlassen will,  und insbesondere BMW als Bedrohung für den US-Markt betrachtet, bereits Geld gesammelt hat für die ewig lange Mauer gegen Mexiko zum Schutz vor Verbrechen, einen eigentlich isolierenden Protektionismus für sein Land insgesamt fordert, wie Diktatoren das für selbstverständlich halten, stark fremdenfeindlich ist, sogar Flüchtlinge massenhaft über das Wasser einwandernd sah, im Grunde nur Gutes will, nämlich die wirklich zu kurz gekommenen Massen in den USA (?) zu mobilisieren, sie gerecht zu belohnen plant (diese Ähnlichkeiten ... mehr Highways?), Obama Care aber ablehnt. Ganz aktuell behaupten manche, der angeblich allwissende und geheimnisvolle Nostradamus hätte vor 450 Jahren Trump schon gewittert. Damit ist doch alles klar ... an diesem frostigen, aber blendend sonnigen Tag. 

Montag, 9. Januar 2017

MEHR DEMOKRATIE sucht Mitstreiter

(Mehr Demokratie) Die Bewegung gegen TTIP/CETA und für Demokratie hat unglaublich viel erreicht. TTIP ist so gut wie vom Tisch und CETA wackelt. Selbst die Zustimmung des EU-Parlaments ist momentan nicht sicher. Dies war nur möglich, weil so viele Menschen aufgestanden sind und „Nein“ gesagt haben.

Und es sind auch unsere Strategie und Maßnahmen:

• Verfassungsbeschwerde mit über 125.000 Unterstützern
• Volksinitiativen in NRW und Schleswig-Holstein
• Volksbegehren in Bayern
• Vorbereitung eines Referendums in den Niederlanden
• Beteiligung an Großdemos mit hunderttausenden Menschen in acht Städten

Doch noch sind die Abkommen nicht gestoppt. Die Auseinandersetzungen um TTIP und CETA zeigen zweierlei: Wir können bereits ohne bundesweite Volksentscheide viel erreichen. Und wir benötigen dringend bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide, damit wir ohne Umwege über Fragen wie CETA abstimmen können – es wird Zeit für mehr Verbindlichkeit!

Darum setzen wir uns ständig für direkte Demokratie in Deutschland ein. In 2016 haben wir Reformen in Thüringen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern erreicht. Und 2017 starten wir eine Kampagne für bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide.

Demokratie ist kein Geschenk. Das zeigen uns die Entwicklungen in Ungarn, Polen und in der Türkei. Für die Demokratie müssen wir uns einsetzen. Volksbegehren und Volksentscheide stärken die Demokratie, schützen uns vor populistischen Bewegungen.

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Türengeklapper im Bundestag leiser geworden: Hausausweis für Lobbyisten abgeschafft


(c) privat

In Berlin sind einige in diesem Jahr ziemlich nervös geworden: Lobbyisten, die nach der Abgeordnetenwatch-Transparenz-Klage ihren Hausausweis zum Bundestag verloren haben und deswegen öffentlich Stimmung machten. Und Abgeordnete, die die Watcher wegen der Forderung nach einem Lobbyregister öffentlich angegriffen haben. Doch je größer der Widerstand der Transparenzverhinderer aus Politik und Wirtschaft, desto deutlicher wird: Abgeordnetenwatch hat einen neuralgischen Punkt der Geschäftemacher getroffen! Es könnte etwas aufgedeckt werden, was die Bürger beunruhigen würde.

Lange Zeit hatten Lobbyisten von Unternehmen wie Volkswagen, RWE oder Krauss-Maffei Wegmann einen ungehinderten Zugang zum Deutschen Bundestag, doch damit ist inzwischen Schluss: Als Reaktion auf die erfolgreiche Transparenzklage der Watcher hat der Bundestag Anfang des Jahres die Zugangsregeln für Lobbyisten verschärft. Vertreter von Unternehmen, Kanzleien und Agenturen erhalten nun gar keine Jahreshausausweise mehr, Verbandslobbyisten müssen sich mit sehr viel weniger zufrieden geben als bisher. Ganz abgeschafft wurde das Geheimverfahren, durch das Fraktionen den Interessenvertretern Zugangsscheine verschaffen konnten – ohne, dass es Öffentlichkeit mitbekam.

Dass sie nicht mehr ungehindert im Bundestag ein und aus gehen dürfen, hat einige Interessenvertreter spürbar nervös gemacht. Die einen beklagten einen "Vertrauensentzug" der Politik gegenüber der Wirtschaft, andere sahen einen "'Big Brother'-Staat nach dem Prinzip von George Orwells '1984'" auf die Lobbyisten zukommen. Ein Interessenverband erwog sogar rechtliche Schritte gegen den Entzug der Zugangsscheine.

Montag, 2. Januar 2017

Jemen im Chaos: Hungersnot

(Care) Zusätzlich zu Aleppo in Syrien hat sich die Lage auch im vergessenen Bürgerkriegsland Jemen dramatisch zugespitzt. So dramatisch, dass wir nicht anders können, als Sie noch einmal zu informieren und dringend um Hilfe zu bitten:

Sieben Millionen Menschen, allein drei Millionen Kinder, leiden im Jemen gerade unvorstellbaren Hunger. Über 370.000 Unter-Fünfjährige schweben akut in Lebensgefahr und sind vom Hungertod bedroht, ermittelte das Welternährungsprogramm. Die betroffenen Mütter haben keine Chance und keine Mittel, ihren Kindern zu helfen.

CARE ist eine der wenigen Hilfsorganisationen, die trotz des Bürgerkriegs noch im Jemen aktiv sind. Mit 150 lokalen Mitarbeitern und in enger Zusammenarbeit mit dem Welternährungsprogramm versucht die Organisation rund um die Uhr, Leben zu retten, Nahrung und Trinkwasser bereitzustellen und eine Ausbreitung der bedrohlichen Cholera zu verhindern.

Das ist nicht leicht. Die wenigen Flughäfen im Jemen sind meistens geschlossen. Bleiben der Seeweg über Djibouti und die Herausforderung, Hilfsgüter über Land zu den hungernden Familien zu bringen. Doch Sprit ist vor Ort Mangelware und Kämpfe blockieren immer wieder die Transportwege. Die wenige Nahrung, die es noch in den Dörfern und Städten gibt, ist so teuer, dass Familien sie nicht bezahlen können. CARE überbrückt mit Bargeldhilfen und Trinkwasser. Die Wasserversorgung ist an vielen Orten zusammengebrochen. Cholera ist auf dem Vormarsch. Im Eiltempo installieren wir Wasseraufbereitungsanlagen, verteilen Wasserfilter und halten eine Notversorgung mit Tanklastwagen aufrecht.

1,2 Millionen Menschen hat CARE bisher mit ihrer Hilfe erreichen können. Bei Weitem zu wenig im Angesicht der vielen jetzt akut hungernden Kinder und Familien. Mit Ihrer Hilfe kann die Überlebenshilfe im Jemen ausgeweitet und weitere Kinder und Familien vor Hunger und Krankheit geschützt werden. Jede noch so kleine Spende ist dabei groß und sichert ein Leben. Mit 80 Euro finanzieren Sie die Lebensmittel-Hilfe für eine Familie, mit 25 Euro einen Trinkwasserfilter, der die Menschen mit überlebenswichtigem, sauberem Wasser versorgt.

Spenden Sie für die Menschen im Jemen, die vom Hungertod bedroht sind.
CARE Deutschland-Luxemburg e.V.