Mittwoch, 30. Januar 2013

Unerledigt: Angehörigenpflege aufwerten, Leistungen für Pflegebedürftige verbessern

(SV) Der VdK, der größte deutsche Sozialverband, teilt mit:



 „Angehörigenpflege wird zu wenig honoriert. Wir brauchen endlich grundlegende Maßnahmen, um die Situation von Pflegebedürftigen und deren Angehörigen nachhaltig zu verbessern.“ Das erklärte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts, nach denen 1,18 Millionen Menschen in Deutschland von Angehörigen zu Hause versorgt werden. „Zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden von ihren Angehörigen gepflegt. Damit tragen die Familien die Hauptlast der häuslichen Pflege. Sie sind die tragende Säule des Systems und sparen dem Sozialstaat viel Geld. Doch pflegende Angehörige bekommen immer noch nicht genug Anerkennung, finanzielle Hilfe und Unterstützung“, so Mascher.

Die Verbesserungen durch das Pflegeneuausrichtungsgesetz im letzten Jahr sind aus Sicht des VdK deutlich hinter der den Erwartungen zurückgeblieben. So reiche beispielsweise die Erhöhung der Leistungen für Demenzkranke noch lange nicht aus. Mascher: „Es fehlt immer noch ein neuer, ganzheitlicher Blick auf Pflegebedürftigkeit, aus dem eine neue Festlegung für Leistungen aus der Pflegeversicherung entsteht. Es ist enttäuschend, dass die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, der neben körperlichen auch seelisch-geistige Beeinträchtigungen berücksichtigt, weiter hinausgeschoben wird. Die grundsätzliche Benachteiligung von Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen im System der Pflegeversicherung bleibt weiter bestehen.“

Mascher forderte, der Vermeidung von Pflegebedürftigkeit oberste Priorität in der Pflegepolitik einzuräumen. Derzeit werde der Grundsatz „Reha vor Pflege“ kaum umgesetzt, kritisierte die VdK-Präsidentin. Dabei könne durch geriatrische Rehabilitation die Pflegebedürftigkeit, zum Beispiel nach einem Krankenhausaufenthalt, effektiv vermieden oder gemindert werden. Auch bei bereits eingetretener Pflegebedürftigkeit leiste geriatrische Rehabilitation Beachtliches, um die Lebensqualität der Betroffenen zu verbessern. „Aber in der Realität werden die Möglichkeiten und Chancen der geriatrischen Rehabilitation nicht ausreichend genutzt“, so Mascher.

Die VdK-Präsidentin forderte die Bundesregierung zudem auf, bessere gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die berufstätigen pflegenden Angehörigen den Spagat zwischen Beruf und Pflege ermöglichen. „Das Familienpflegezeitgesetz hat sich als nicht praxistauglich herausgestellt. Es orientiert sich nicht an den Bedürfnissen der berufstätigen pflegenden Angehörigen und entlastet sie nicht “, urteilte Mascher.

Freitag, 25. Januar 2013

Wöchentlicher Hungerstreiktag bei netzwerk B zur Erinnerung an unerledigte Aufgaben

(SV) netzwerkB teilt mit:


1000 Tage politisches Lügentheater - Rückblick 

"Die Priester und der Sex - Wie viel Wahrheit wagt die Kirche?"

"Sie denken vielleicht, wenn ein Pfarrer, ein Vikar oder ein Bischof von
einem Missbrauch erfährt, muss er sofort die Polizei einschalten. Stimmt
nicht! Die katholische Kirche prüft diesen Verdachtsfall von sexuellem
Missbrauch erst einmal selbst. Diese Überprüfung kann Monate dauern -
manchmal dauerte sie in der Vergangenheit sogar Jahre." (hart aber fair -
24. Februar 2010 http://youtu.be/IxpvLvG-MZg)

Norbert Denef wieder im HUNGERSTREIK - jeden Freitag

Warum HUNGERSTREIK-DEMO:

- Weil der Deutsche Bundestag das Thema sexualisierte Gewalt und andere
Formen von Gewalt seit drei Jahren aussitzt, anstatt konkrete
Entscheidungen zu treffen.

- Weil unsere Bundesregierung eine gerechtere Gesetzesreform, sowie die
Aufhebung der Verjährungsfristen verhindert.

- Weil der scheinheilige Runde Tisch dieser Bundesregierung nichts gebracht
hat.

- Weil de facto nichts passiert ist.

Wann: Jeden Freitag

Beginn: 4. Januar 2013

Ende: unbefristet

Versammlungsort: www.netzwerkb.org

Weitere Teilnehmer:
http://netzwerkb.org/2013/01/17/1000-tage-netzwerkb/

Mittwoch, 23. Januar 2013

Stark genutzte Hotline der katholischen Kirche

(SV)

8500 Anrufe bei der Opfer-Hotline

TRIER. Mitten in der neu entflammten Debatte um die Aufklärung sexuellen Missbrauchs in der Katholischen Kirche haben die deutschen Bischöfe Bilanz ihrer telefonischen Opfer-Hotline gezogen.
Knapp 8500 Gespräche seien zwischen 2010 und Ende 2012 unter der Sondernummer geführt worden, teilte die Deutsche Bischofskonferenz am Donnerstag in Trier mit.
Der Trierer Bischof Stephan Ackermann kündigte an, die Aufklärung auch nach dem Ende des Telefon-Services fortsetzen zu wollen. "Wir wollen das Vertrauen nutzen, um mit allen Kräften heute und in Zukunft das Verbrechen sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen zu verhindern."
Die Bischöfe würden sich "weiterhin mit gleichbleibender Intensität und Konsequenz um eine gründliche und transparente Aufarbeitung bemühen". (dpa)

Sonntag, 20. Januar 2013

Michael Fuchs (CDU) will Unterlassungserklärung und Gegendarstellung von abgeordnetenwatch.de

(SV) abgeordnetenwatch.de meldet:

Letzte Woche berichteten wir über dubiose Nebentätigkeiten des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, Michael Fuchs. Zusammen mit dem Magazin STERN hatten wir aufgedeckt, dass die auf der Bundestagshomepage veröffentlichten Angaben über einen Geldgeber jahrelang falsch waren.
Das Brisante: Statt bei einer harmlosen Fachgesellschaft für Geografie - der "Hakluyt Society", wie auf der Bundestagshomepage zu lesen war - arbeitete Fuchs in Wirklichkeit für die von britischen Geheimagenten gegründete "Hakluyt & Company".
Hakluyt & Company ist ein Unternehmen aus London, das in den neunziger Jahren einen früheren BND-Agenten bei Greenpeace einschleuste, um im Auftrag von Shell Informationen über eine Kampagne gegen die Ölplattform Brent Spar zu beschaffen.
Nun geht Michael Fuchs juristisch gegen abgeordnetenwatch.de vor. Der Vorwurf: Wir hätten eine unzulässige Tatsachenbehauptung aufgestellt. Die Abmahnung bezieht sich auf eine kurze Passage, in der es um unvollständige Angaben von Fuchs gegenüber der Bundestagsverwaltung zu seinem Auftraggeber "Hakluyt & Company" geht.
Der CDU-Politiker verlangt von uns eine Gegendarstellung (die wir selbstverständlich veröffentlichen). Zusätzlich will er  aber auch die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung.
Das könnte noch ein ziemlich teures Nachspiel haben. Denn Michael Fuchs könnte von uns zusätzlich noch die Übernahme seiner Anwaltskosten verlangen. Dabei haben wir es nicht mit irgendeinem Anwalt zu tun, sondern mit der Kanzlei Schertz Bergmann. Diese Kanzlei hat in der Vergangenheit schon zahlreiche Prominente, darunter Thilo Sarrazin, Oliver Bierhoff und Nadja Auermann, vertreten.
Trotzdem: Wir lassen uns nicht einschüchtern und würden es auf eine Klage wegen der Kosten der Abmahnung ankommen lassen.
Das Kostenrisiko kann sich dabei auf mehrere tausend Euro belaufen. Daher wenden wir uns mit einer dringenden Bitte an Sie: Unterstützen Sie uns mit einer Spende oder als Förderer.

Mittwoch, 16. Januar 2013

Die Lex Beck gibt dem scheidenden Ministerpräsident noch 24 Monate Büro inklusive Mitarbeiter, Fahrdienst und Sachmittel mit


(SV)

 
 
 
 
 
 
 
 
Es gibt in Rheinland-Pfalz keine klare, transparente und nachvollziehbare 
gesetzliche Regelung zur Ausstattung von Ministerpräsidenten nach ihrem 
Ausscheiden aus dem Amt. Das teilt der Parlamentarische Geschäftsführer 
der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, mit. Hintergrund ist eine 
Mitteilung aus der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, dass der scheidende 
Ministerpräsident Beck bis Ende des Jahres 2014 auf Steuerzahlerkosten Büro 
inklusive Mitarbeiter, Fahrdienst und Sachmittel erhalten soll. 

Das Ansinnen der Staatskanzlei, Ministerpräsident Beck über seine Amtszeit 
hinaus auszustatten, mag nachvollziehbar sein. Sicher gibt es Verpflichtungen, 
wie die Beantwortung von Briefen von Bürgern, über die Amtszeit hinaus. Das 
können z.B. einige Monate sein. Alles darüber hinaus bedarf einer nachvollzieh-
baren Begründung und verbindlichen Regelung. Beides fehlt. Gegenwärtig ist 
nicht gesetzlich geregelt, wie hier zu verfahren ist und in welchem Umfang 
Personal- und Sachkosten aus dem Landeshaushalt getragen werden sollen. 
 
Zurzeit – ohne Regelung – entsteht allzu leicht der Eindruck, dass der Finanz-
minister, wie es gegenwärtig der Fall ist, mit bloßer Information an das Parlament, 
nach Gutdünken entscheidet, welche Übergangsausstattung ein Ministerpräsident 
nach seinem Ausscheiden enthält. Eine einheitliche gesetzliche Regelung ist 
auch deshalb notwendig, um den Eindruck zu vermeiden, dass bei der Entscheidung 
über die jeweilige Dauer und Höhe der Übergangsausstattung sachfremde Erwägungen - 
wie etwa anstehende Kommunalwahlen in 2014 - eine Rolle spielen könnten.
 
Zudem schützt eine  gesetzliche Regelung auch die Betroffenen, die in der Regel 
Anschlussverwendungen übernehmen. Herr Beck wird beispielsweise weiter an der 
Spitze des Verwaltungsrats des ZDF stehen und sogar noch die Leitung der Friedrich 
Ebert Stiftung übernehmen. In derartigen Konstellationen muss unzweideutig klar sein, 
was, warum und wie lange aus welchem Topf bezahlt wird, damit gegenüber der Öffent-
lichkeit jeder Anschein der Vermischung unterschiedlicher Aufgaben vermieden wird. 
Um dem Eindruck einer „Lex-Beck“, die aus dem Handgelenk geschüttelt wurde, ent-
gegenzuwirken, ist hier eine Stellungnahme der zukünftigen Regierungschefin Malu 
Dreyer notwendig. Wir haben ja genug Missstände im Land, die zuerst steuergeldwürdig sind. 
Man muss hier nur mal an halb leere Lehrerkollegien und "arbeitslose" Schüler denken.
Oft wird nicht mal mit Ersatzkräften aufgefüllt, weil erstens kein Geld dazu da ist oder 
das Interesse an den Vertretungen aus vielerlei, auch finanziellen Gründen sehr gering bleibt.  
Arbeitsmarktbelebungen in nahezu der Hälfte von Rheinland-Pfalz stehen noch aus, um eine 
spür- und sichtbare Gutbeschäftigung in allen vom freien Markt abhängigen Wirtschafts-
zweigen, nicht nur in wenigen,  zu erreichen. Wir können und dürfen ja nicht alle von 
Steuergeldern leben.
Ob Frau Dreyer für Klarheit und Gerechtigkeit sorgt ist ein ganz anderes Thema. Frau Dreyer,  
vormals Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, wird heute, am  
16.1.2013 zur Ministerpräsidentin, der ersten in Rheinland-Pfalz, gewählt. Ein gutes Händchen 
wünscht die IG BÜRGER DENKEN MIT. 
   

Dienstag, 15. Januar 2013

Der allgegenwärtige Lobbyismus und die Käuflichkeit der Staatsmanager

(SV) abgeordnetenwatch informiert:

Spionageverdacht im Bundestag
Hakluyt & Company beauftragte Michael Fuchs Es klingt unglaublich: Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Fuchs hat nach unseren Recherchen jahrelang Geld von einer nebulösen Londoner Lobbyfirma kassiert. Die Herkunft dieser Nebeneinkünfte – mindestens 57.000 Euro, vermutlich aber sehr viel mehr – verschleierte er gegenüber der Öffentlichkeit. 

Die Frage ist nun: Wofür erhielt der CDU-Politiker das Geld? Fuchs sagt: für regelmässige Vorträge. Doch das passt so gar nicht zu der von ehemaligen britischen Geheimagenten gegründeten Firma. Aussagen des Gründers legen nahe, es gehe Hakluyt & Company um Spionage für Auftraggeber aus der Wirtschaft. 

Lesen Sie hier die ganze Geschichte

Dienstag, 8. Januar 2013

Keine Lösung in Sicht, Kirchenmauern hoch wie in Jericho


(SV) netzwerkB informiert:

Die Zusammenarbeit der Deutschen Bischofskonferenz als höchstes Gremium
der römisch katholischen Kirche in Deutschland und dem kriminologischen
Forschungsinstitut Niedersachsen, geleitet von dem ehemaligen
Landesjustizminister Prof. Dr. Christian Pfeiffer, ist gescheitert. 

Die Vereinbarte Untersuchung sämtlicher Personalakten zusammen mit
unabhängigen Experten die im Juni 2011 bundesweit angekündigt worden war,
wird nicht stattfinden, berichten uns verschiedene Quellen aus dem Umfeld
der Vertragspartner. Im kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen
selbst wurden zwei Mitarbeiter für die Studie bereits frei gesetzt.

Hierzu erklärt Norbert Denef im Namen des Netzwerks Betroffener von
sexualisierter Gewalt, kurz netzwerkB, (www.netzwerkb.org), der
Öffentlichkeit wie folgt:
Wir fühlen uns bestätigt. Was wir erleben entspricht auch unseren eigenen
Erfahrungen. Die Kirche ist noch nicht so weit sich zu öffnen. Sie ist
noch nicht fähig mit ihrer eigenen Verantwortung für die Opfer
sexualisierter Gewalt umzugehen. 

Wir erkennen, dass das Prinzip der freiwilligen Selbstverpflichtung hier
nicht greift. Das sehen wir deutlich an dem Vertrag, den die Deutsche
Bischofskonferenz als höchstes Organ der römisch katholischen Kirche in
Deutschland mit Herrn Prof. Dr. Pfeiffer, einem der renommiertesten
Kriminologen in Deutschland, geschlossen hat. Das war eine große Aktion
für die Presse, passiert ist danach nichts mehr. 

Auf freiwilliger Ebene kommt man wir hier nicht weiter! 
Freiwillige Selbstverpflichtungen machen keinen Sinn, wenn die
angesprochenen Institutionen es nicht wollen und nicht können. 

Wir kommen hier nur durch eine gesetzliche Reform weiter. Diese aber wird
es nicht geben, wenn die Politik aus Angst vor den Religionsgemeinschaften
und ähnlichen Institutionen einknickt, wie man es jüngst beim
Beschneidungsgesetz und beim „Runden Tisch gegen Kindesmissbrauch“
gesehen hat.

Wie könnte eine Gesetzesreform aussehen?

Wir brauchen eine Anzeige- und Meldepflicht, damit bei den jetzigen Opfern
interveniert wird wenn es bekannt ist. Vorgesetzte die ihre Mitarbeiter
decken und schützen, wie zuletzt in der Charité, müssen gesetzlich zur
Verantwortung gezogen werden können. 

Vorgesetzte müssen gesetzlich verpflichtet werden, auffällig gewordene
Täter in ihrem Betrieb anzuzeigen. Die Begutachtung, wo ein Täter noch
eingesetzt werden kann, muss in den Händen des Staates liegen. Die Kirche
darf sich nicht länger auf Kirchenrecht berufen. Es wird Zeit, dass auch
hier die Maßstäbe des Rechtsstaats greifen, wie überall auch.

Die von Politik und Kirche vereinbarten Entschädigungsbeträge, in Höhe
von durchschnittlich 3.000 Euro für die Therapiekosten, verstoßen gegen
die Menschenwürde. Eine zerstörte Kindheit, eine kaputte Jugend,
jahrzehntelange Einschränkungen auf Grund der gesundheitlichen Folgen, im
privaten und beruflichen Bereich, sind mit Entschädigungen unterhalb von
100.000 Euro nicht angemessen kompensiert. 

Weitere Informationen:

Deutsche Bischofskonferenz
Pressestelle
Kaiserstraße 161
53113 Bonn 
Telefon: +49 (0) 228 – 103-214
Fax: +49 (0) 228 – 103-254 
E-Mail: pressestelle@dbk.de 

Bischof Dr. Stephan Ackermann
Liebfrauenstraße 1
54290 Trier 
Telefon: +49 (0) 651 7105-0
Fax: +49 (0) 651 7105 497
E-Mail: bischofshof@bgv-trier.de

Prof. Dr. Christian Pfeiffer 
Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e.V.
Lützerodestraße 9
D-30161 Hannover
Tel.: +49(0)511-348 36-0
Fax: +49 (0)511-348 36-10
c.pfeiffer@kfn.uni-hannover.de
www.kfn.de

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Für Journalisten-Rückfragen:
netzwerkB – Netzwerk Betroffener von sexualisierter Gewalt e.V.
Telefon: +49 (0)4503 892782 oder +49 (0)163 1625091
presse@netzwerkb.org
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